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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Tanzschule FÜR SIE,
Baustrasse 48, 31785 Hameln


1.    Allgemeines
1.1.    Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen der Tanzschule FÜR SIE (nachfolgend: TANZSCHULE) und dem KundenInnen (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der TANZSCHULE abgeschlossen werden. Ebenso für Veranstaltungen, an denen ein KUNDE in der TANZSCHULE teilnimmt.


2.    Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss
2.1.    Für die Anmeldung zu einem (Tanz-)Kurs bzw. zu einem unbefristeten (Tanz-)Kurs muss der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) und die Hausordnung der TANZSCHULE akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der TANZSCHULE werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.
2.2.    Die Anmeldung zu den (Tanz-)Kursen und unbefristeten (Tanz-)Kursen kann über die Internetseite der TANZSCHULE oder persönlich in der TANZSCHULE. Bei der Anmeldung über das Internet, schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons  „zahlungspflichtigen Vertrag schließen“, unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten (Tanz-)Kurse / unbefristeten 
(Tanz-)Kurse. Bei Anmeldung per Telefon, schließt der KUNDE ebenfalls mit der Nachfrage, ob er sich anmelden möchte, unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten (Tanz-)Kurse / unbefristeten (Tanz-)Kurse. Bei der Anmeldung per Email, schließt der KUNDE durch zusenden der Anmeldung unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten (Tanz-)Kurse / unbefristeten 
(Tanz-)Kurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich. 
2.3.    Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons 'vor' und 'zurück' des Browsers korrigieren.


3.    Vertragsgegenstand
3.1.    Gegenstand des Vertrages zwischen TANZSCHULE und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten (Tanz-)Kurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten unbefristeten (Tanz-)Kurs. Der Vertrag kommt zustande mit: Tanzschule FÜR SIE, Baustraße 48, 31785 Hameln, Inhaber André Arras.
3.2.    Eine Kursstunde eines (Tanz-)Kurses Spezial mit 4 oder 8 Intervallen dauert 60 Minuten. Eine Kursstunde eines (Tanz-)Kurses Erwachsene und Jugendliche der Stufe 1 mit 10 oder 18 Intervallen dauert 90 Minuten. Eine Kursstunde eines (Tanz-)Kurses Erwachsene der Stufe 2 - 6 mit 10 Intervallen dauert 75 Minuten. Die jeweilige Dauer einer Einheit eines unbefristeten (Tanz-)Kurses ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE angegeben. Bei den angebotenen unbefristeten (Tanz-)Kursen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben.
3.2.1.    Die Dauer einzelner (Tanz-)Kurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen (Tanz-)Kurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE. Unbefristete (Tanz-)Kurse werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu den Stufen Bronze bis Gold Star werden in Ziffer 4 geregelt.
3.3.    Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE in den (Tanz-)Kursen / unbefristeten (Tanz-)Kursen findet in deutscher Sprache statt.


4.    Unbefristete (Tanz-)Kurse
4.1.    Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an unbefristeten (Tanz-)Kursen (z.B. Hip Hop, Kindertanz, Contemporary und Bronze bis Gold Star für Jugendliche und Fortgeschritten bis Gold Star für Erwachsene) teilzunehmen, die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen 
(Tanz-)Kursen angeboten werden.
4.2.    Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der über eine unbestimmte Zeit geschlossen wird. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit über drei Monate und ist gem. den Regelungen in Ziffer 5.4 und 5.5 kündbar. Die Vertragslaufzeit beginnt mit gewähltem Starttermin. Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern bzw. selbst zu kündigen.
4.3.    Die Vertragslaufzeit verlängert sich automatisch um weitere drei Monate und läuft so lange, bis er vom KUNDEN in Schriftform gekündigt wird (siehe Ziffer 5.4 und 5.5).
4.4.    Die Zahlungsbedingungen für einen unbefristeten (Tanz-)Kurs richten sich nach den Regelungen in Ziffer 9.
4.5.    Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines (Tanz-)Kurs / unbefristeten (Tanz-)Kurs zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen, unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung oder Fortbildung eines Tanzlehrers. Während der gesetzlichen Schulferien des Bundeslandes Niedersachsen findet kein Tanzunterricht statt.
4.6.    Der monatliche Beitrag für unbefristete (Tanz-)Kurse erhöht sich jährlich, immer zum 01.01. des neuen Jahres, automatisch um 3 % des bis dahin aktuellen Beitrages.


5.    Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden
5.1.    Die TANZSCHULE gewährt dem KUNDEN ein Rücktrittsrecht von gebuchten (Tanz-)Kursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten (Tanz-)Kurses bis spätestens 3 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Bei Rücktritt bis spätestens 3 Tage vor Kursbeginn wird lediglich eine Abmeldegebühr i.H.v. 10 € erhoben. Bei einem späteren Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu entrichten.
5.2.    Sollte die Zusammensetzung der angemeldeten Kursteilnehmer im Verhältnis von Damen und Herren unausgewogen sein (Kurse für Jugendliche und Singles), besteht kein Rücktrittsrecht des KUNDEN.
5.3.    Sollte der KUNDE einen (Tanz-)Kurs aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zum Ende besuchen können, wird die TANZSCHULE dem KUNDEN die verbleibenden Stunden anteilig gutschreiben. Der KUNDE kann diese verbleibenden Stunden dann in anderen Tanzkursen der TANZSCHULE aufbrauchen. Eine Rückzahlung erfolgt nicht. Die verbleibenden Stunden verfallen nach 12 Monaten.
5.4.    Bei einer Teilnahme an einem unbefristeten (Tanz-)Kurs für Kinder und Jugendliche kann der zugrunde liegende Vertrag mit einer Frist von 6 Wochen zum nächstmöglichen Vertragslaufzeitende gem. Ziffer 4.2 und 4.3 in Schriftform, auch elektronisch, gekündigt werden.
5.5.    Bei einer Teilnahme an einem unbefristeten (Tanz-)Kurs für Erwachsene kann der zugrunde liegende Vertrag mit einer Frist von 6 Wochen zum nächstmöglichen Vertragslaufzeitende gem. Ziffer 4.2 und 4.3  in Schriftform, auch elektronisch, gekündigt werden.


6.    Nicht-Teilnahme, Krankheitsfall, Ferien
6.1.    Sofern krankheitsbedingt die dauerhafte Teilnahme am Tanzunterricht nicht möglich ist, kann auf Antrag eine gesonderte beitragsfreie Zeit vereinbart werden. Die beitragsfreie Zeit kann erst ab Vorlage (Eingang bei der Tanzschule ist maßgeblich) eines ärztlichen Attestes und nur für volle Monate beantragt werden. Die Beitragsfreistellung kann nur erfolgen, sofern jeweils mindestens eine 1-monatige Teilnahme krankheitsbedingt ausgeschlossen ist. Das Attest muss folgende Informationen enthalten:
a. Tanzunfähigkeit
b. konkrete Angabe der voraussichtlichen Dauer der Tanzunfähigkeit
Kommt es während der oder nach der beitragsfreien Mitgliedschaft zu einer Kündigung, verlängert sich die reguläre Laufzeit um die Anzahl der beitragsfreien Monate, maximal jedoch um die Dauer einer Laufzeit. Eine rückwirkende Einrichtung einer beitragsfreien Zeit, sowie eine rückwirkende Erstattung von Beiträgen sind ausgeschlossen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
6.2.    Die TANZSCHULE macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass geschäftliche Verpflichtungen, Berufs- oder Geschäftsreisen, Urlaub, fehlende Kinderbetreuung oder ähnliche Gründe, nicht als zwingender Grund anerkannt werden und bei darauf begründeten Ausfällen die monatlichen Zahlungen für unbefristete (Tanz-)Kurse fortzuzahlen sind.
6.3.    Der Unterricht für alle Angebote entfällt an gesetzlichen Feiertagen und in den Schulferien des Bundeslandes Niedersachsen. In dieser Zeit sind die monatlichen Beiträge bei unbefristeten (Tanz-)Kursen weiter zu entrichten, da es sich bei einer Zahlung für unbefristete 
(Tanz-)Kurse um 1 ½ des Jahresbeitrages handelt, der in entsprechenden Raten gezahlt wird. Die TANZSCHULE garantiert 38 stattfindende Unterrichtswochen pro Kalenderjahr bei unbefristeten (Tanz-)Kursen.


7.    Vertragstextspeicherung, Datenschutz
7.1.    Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (gedruckt oder E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE unter www.tsfuersie.de abgerufen und ausgedruckt werden.
7.2.    Der KUNDE erklärt sich mit Abschluss des Vertrages bereit, dass die Kundendaten in der tanzschuleigenen EDV und deren Cloudserver (in Deutschland ansässig) gespeichert werden. Die Daten sind vor dem Zugriff nicht berechtigter Personen geschützt und sind nur gesondert berechtigtem Tanzschulpersonal zugänglich. Die Daten unterliegen dem Datenschutz und werden nicht an Dritte weitergegeben.


8.    Vorbehalte
8.1.    Die TANZSCHULE behält sich vor, bei Nichterreichen der Mindestteilnehmerzahl zum Zeitpunkt des Vertragsbeginns von dem Vertrag zurückzutreten. Des Weiteren behält sich die TANZSCHULE vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung, diese nicht zu erbringen.
8.2.    Aus zwingenden betrieblichen Gründen (z.B. zu geringe Teilnehmerzahl, Erkrankung des TanzlehrerIn, höhere Gewalt, usw.) können (Tanz-)Kurse zusammengelegt, abgebrochen oder in andere Kursräume verlegt werden. Die Voraussetzungen für einen ordentlich geführten Unterricht gelten auch dann als erfüllt, wenn der TanzlehrerIn oder der Saal gewechselt werden muss oder ein Zusammenlegen von (Tanz-)Kursen seitens der TANZSCHULE erfolgt.


9.    Preise / Zahlungsbedingungen
9.1.    Die Kursgebühren sind Endpreise und dem aktuellen Kursprogramm oder der Internetseite der TANZSCHULE zu entnehmen und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und Gema.
9.2.    Mit Vertragsabschluss wird die volle Zahlung fällig, sowie für einen befristeten als auch für einen unbefristeten (Tanz-)Kurs.
9.3.    Der KUNDE hat die Kursgebühr vor Beginn des (Tanz-)Kurs gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten: SEPA-Lastschrift, Barzahlung (bei erster Tanzstunde), Zahlung per EC-Karte (bei erster Tanzstunde).
9.4.    Bei der Anmeldung zu dauerhaften unbefristeten (Tanz-)Kursen gem. Ziffer 4 erfolgt die Abrechnung monatlich. Die Gebühren für die unbefristeten 
(Tanz-)Kurse sind monatlich jeweils zum Eintrittstag des KUNDEN eines Monats fällig und werden von der TANZSCHULE per SEPA-Lastschriftverfahren vom Bankkonto des KUNDEN eingezogen.
9.5.    Unsere Gläubiger-Identifikationsnummer lautet: DE46ZZZ00000126987. Die Mandatsreferenz-Nummer wird mit der ersten Lastschrift auf dem Kontoauszug mitgeteilt.
9.6.    Sollte eine Rücklastschrift auf Grund einer nicht eingelösten SEPA-Lastschrift entstehen, so trägt der KUNDE bei eigenem Verschulden (z.B. Angabe einer
falschen IBAN oder ein ungedecktes Bankkonto) die anfallenden Gebühren der Banken in voller Höhe sowie eine Bearbeitungsgebühr durch die TANZSCHULE in Höhe von € 5,-. Bei Verschulden der TANZSCHULE trägt die TANZSCHULE die Gebühren in voller Höhe. Dem KUNDEN bleibt vorbehalten nachzuweisen, dass geringere Kosten entstanden sind.


10.    Haftung 
10.1.    Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
10.2.    Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, ihrer Mitarbeiter, ihrer Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
10.3.    Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.
10.4.    Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
10.5.    Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der TANZSCHULE.
10.6    Bei Schäden, die durch einen Kunden in der TANZSCHULE verursacht werden, wird die Art und der Umfang eines möglichen Schadensersatzes gemäß §§ 249 ff. BGB bestimmt.


11.    Datenspeicherung und Datenschutz
11.1.    Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der TANZSCHULE auf eigenen Datenträgern und deren Cloudserver (in Deutschland ansässig) gespeichert werden. 
11.2.    Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch die TANZSCHULE ausdrücklich zu.
11.3.    Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der TANZSCHULE selbstverständlich vertraulich behandelt.
11.4.    Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung der EU-DSGVO und des Telemediengesetzes (TMG). 
11.5.    Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die TANZSCHULE ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.


12.    Film- und Fotoaufnahmen
12.1.    Wir weisen ausdrücklich daraufhin, dass zu bestimmten Gelegenheiten Film- und Fotoaufnahmen getätigt werden. Mit den Aufnahmen sollen die Veranstaltungen an sich, als auch die Teilnahme einzelner Personen dokumentiert werden.
12.2.    Bei Aufnahmen, bei denen der Fokus auf einzelnen Personen liegt, hat der KUNDE jederzeit das Recht, den Foto- und Videografen darauf hinzuweisen, dass er nicht aufgenommen werden möchte.
12.3.    Sollte es keine Einwände geben, geht die TANZSCHULE davon aus, dass an Veranstaltungen teilnehmende Personen, die wissentlich und 
z. B. auch in Posen fotografiert oder gefilmt werden, ihre Einwilligung geben, die Aufnahmen zu kommunikativen Zwecken (auch auf sozialen Medien wie z. B. Facebook, Instagram, usw.) genutzt werden dürfen.
12.4.    Mit der Teilnahme erklärt der KUNDE sein Einverständnis zu Bild- und Tonaufnahmen sowie zur Verwendung und Veröffentlichung solcher Aufnahmen zum Zwecke der öffentlichen Berichterstattung über die Veranstaltung oder die Bewerbung des Leistungsangebotes der TANZSCHULE auf all seiner genutzten, einschließlich sozialer Medien.


13.     Schlussbestimmungen
13.1.    Das Mitbringen eigener Speisen und Getränke ist grundsätzlich nicht gestattet.
13.2.    Im Fall grob ungebührlichen Betragens (z. B. Trunkenheit, Tätlichkeiten, Beleidigungen, unsittlichen Verhaltens, usw.) kann der KUNDE ohne Anspruch auf eine ganze oder anteilige Rückerstattung oder sonstige Verrechnung von geleisteten Zahlungen vom weiteren Unterricht ausgeschlossen werden. Die TANZSCHULE kann dann jederzeit von ihrem Hausrecht gebrauch machen und auch ein absolutes Hausverbot gegenüber dem betroffenen KUNDEN aussprechen.
13.3.    Choreographien und Tanzschritte-/Figuren, bei denen die TANZSCHULE oder deren Mitarbeiter das Urheberrecht innehält, dürfen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung der TANZSCHULE aufgeführt oder auf andere Art verwendet werden.
13.4.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13.5.    Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.6.    Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in 31785 Hameln. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt